Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Lambsheim

 

06.10.2020 in Topartikel Aktuell

Wie die Union und allen voran Jens Spahn die BürgerInnen einmal mehr hinter die Fichte führen will

 

Nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn soll der Eigenanteil in der stationären Pflege auf 700 Euro im Monat und auf längstens 36 Monate begrenzen werden.

Doch schaut man sich die Pläne etwas genauer an so muss man feststellen, dass man hier einmal mehr die BürgerInnen hinter die Fichte führen will.

Denn „diesen“ Eigenanteil gibt es gar nicht, sondern derzeit deren drei.

von Wolfram Meininger

Zum einen den „EEE“, der „Einrichtungseinheitliche Eigenanteil“, mit dem die nicht über Leistungen aus der Pflegeversicherung gedeckten Kosten der pflegerischen Versorgung (für die Pflegegrade 2-5) finanziert werden.

Hinzu kommen die Kosten für „Unterkunft und Verpflegung“ sowie die „Investitionskosten“ der jeweiligen Einrichtung.

Sowohl die Unterkunfts- und Verpflegungskosten wie auch die Investitionskosten müssen vollständig von den Pflegebedürftigen über deren Eigenanteile finanziert werden, für diese Posten fließt nichts von der Pflegekasse. Wenn Spahn also gleichzeitig die Anhebung der Löhne für Pflegekräfte propagiert und die Personalschlüssel verbessern will werden gerade diese Kosten zwangsläufig steigen und über die Unterkunfts- und Verpflegungskosten auf die Heimbewohner umgelegt werden. Für die Pflegeversicherung änderst sich nichts, denn deren Beteiligungsbetrag ist nach oben gedeckelt.

Und die Beträge, um die es hier geht, sind erheblich – wie auch die Streuung schon auf der Ebene der Bundesländer die sich auf der Ebene der einzelnen Pflegeheime fortsetzt, die alle unterschiedliche Sätze vereinbart haben oder bei den Investitionskosten auf die Bewohner umsetzen.

Dem aufmerksamen Leser wird sofort auffallen, dass die vom Minister geforderte „Begrenzung“ des Eigenanteils auf 700 Euro im Monat in etwa dem derzeit erreichten Durchschnitt des Eigenanteils für die pflegebedingten Aufwendungen, also dem EEE, über alle Bundesländer entspricht.

Der dritte und besonders problematische Teil der sich in den zurückliegenden Jahren zu einem „zweiten Heimentgelt“ entwickelt hat sind die Investitionskosten. Die sind mittlerweile im groben Durchschnitt bei 455 Euro pro Monat angekommen. Die Investitionskosten sind nichts anderes als ein kaum zu kontrollierendes Instrument für die Rendite-Strategien von auf Gewinne fokussierte Unternehmen und deren Anlegern - und, wer hätte es gedacht, vollständig von den pflegebedürftigen Bewohnern zu tragen. 

25.06.2020 in Aktuell

Wir trauern um Erich Roth

 

Wir trauern um unseren Genossen 

Erich Roth

der am 15.06.2020 im Alter von 84 Jahren verstarb.

Erich hielt der SPD und unserem Ortsverein 56 Jahre die Treue. 

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl möge alle Angehörigen in dieser schweren Zeit begleiten.

20.06.2020 in Aktuell

Wahlkreiskonferenz: Martin Haller einstimmig wieder als Kandidat nominiert

 

 

Die SPD-Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis 35 (Frankenthal) hat am 19. Juni einstimmig den bisherigen Abgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Martin Haller für die Landtagswahl im März 2021 als Kandidat nominiert.

Haller erhielt alle Stimmen der 58 Delegierten. Als B-Kandidat wurde der Eppsteiner Ortsvorsteher Uwe Klodt mit 51 von 58 Stimmen nominiert. Die Wahlkreiskonferenz fand als Premiere in Corona-Zeiten open air im Gelände des ehemaligen Lambsheimer Freibads statt.

Martin Haller streifte in seiner Ansprache ganz aktuell seine vielfältigen Bemühungen, den Kommunen aber vor allem die Geschäftsleute, Handwerker und Vereine im Wahlkreis bei ihren Bemühungen um finanzielle Untertstützung bzw. die Umsetzung der Corona-Verordnungen zu unterstützen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer,  hob die zentrale Rolle Martin Hallers für die erfolgreiche Arbeit der SPD-Landtagsfraktion innerhalb der rot-gelb-grünen Koalition hervor. Für die Kommunalpolitiker im Wahlkreis bedankte sich der Bürgermeister von Bobenheim-Roxheim, Michael Müller,  für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und den engerischen Einsatz Martin Haller auf der landespolitischen Bühne für die Anliegen der Gemeinden.

31.05.2020 in Aktuell

Information zur Ratsarbeit

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch in Zeiten der Corona-Pandemie geht die Arbeit des Gemeinderates weiter, wenngleich unter erschwerten Bedingungen.

In der kommenden Woche stehen wichtige Entscheidungen zum  künftigen Haushalt der Gemeinde an. Und wieder einmal zeigt sich, wer in Lambsheim seiner Verantwortung gerecht wird und seine Hausaufgaben macht.

Der erste Haushaltsentwurf wurde Mitte Januar 2020 vorgelegt. Aufgrund der Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion wurden Einsparungen in Höhe von 142.000 € realisiert.

Hierzu ein kleiner Überblick:

Fraktion Anfragen Anträge
CDU 0 0
FDP 0 0
FWG 0 0
DieGünen 0 1
SPD 23 5


 

16.03.2020 in Aktionen

Pressemitteilung zur Jahreshauptversammlung am 12.03.2020

 

im Uhrzeigersinn: Wolfram Meininger (1.Vorsitzende), Vanessa Stein (stellvertretende Vorsitzende), Dirk Rauschkolb (stellvertretender Vorsitzender), Angela Haller (Kassiererin), Ralf Kopecek (Schriftführer), Gerd Kleinhans (Pressewart), Dr.Felix Haller (Fraktionsvorsitzender), Ralf Lenke (Ortsbeigeordneter), Martin Haller (MdL)

Am Donnerstag, den 12.03.2020 fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereines Lambsheim mit turnusmäßiger Wahl des Ortsvereinsvorstandes statt.

Im Vorfeld der Veranstaltung ließ der bisherige 1. Vorsitzende Dr. Felix Haller, der mittlerweile auch den Fraktionsvorsitz übernommen hat, erkennen, dass er von einer erneuten Kandidatur für den Ortsvereinsvorsitz absehen möchte und seine Schwerpunkte auf die Fraktionsarbeit verlagern zu können.

Gleiches gilt für Herrn Ralf Lenke als bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden, der sich auf die Aufgaben als Ortsbeigeordneten konzentrieren möchte. Beide bleiben dem Gesamtvorstand als kooptierte Mitglieder erhalten.

Auch die bisherige Stellvertretende Vorsitzende Sylvia Golfier gab aufgrund einer beruflichen Veränderung zu erkennen, nicht mehr für eine erneute Kandidatur zur Verfügung zu stehen.

Der Gesamtvorstand konnte jedoch aus dem Kreis der bisherigen Beisitzer Wolfram Meininger zur Kandidatur als 1. Vorsitzenden sowie Vanessa Stein und Dirk Rauschkolb zur Kandidatur als Stellvertreterin bzw. Stellvertreter bewegen und diese als Wahlvorschlag den Mitgliedern zur Hauptversammlung präsentieren. Die Kandidierenden, die sich bereits in der Vergangenheit als verlässliche Stützen bewährt haben, wurden mit großer Zustimmung gewählt.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder Angela Haller (Kassiererin), Ralf Kopecek (Schriftführer) sowie Gerd Kleinhans (Pressewart) wurden mit ebenso großer Zustimmung in ihren Ämtern bestätigt.

Im Bereich des Ortsgemeinderates werden wir unsere Linie der konstruktiven Oppositionsarbeit weiter verfolgen. Die wichtigsten Projekte sind derzeit die kommunale KITA, der Ausbau der Bahnhofsstraße und die zukünftige Finanzausstattung der Ortsgemeinde.

Von den negativen Folgen der Corona-Pandemie bleibt auch unser Ortsverein nicht verschont. Unsere traditionellen Veranstaltungen wie das Osterhasensuchen und das Maifest werden vermutlich nicht durchgeführt werden können.

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